George H. W. Bush

Bushs Vater Prescott Bush war Senator, er selbst Präsident und Vize-Präsident, sein Sohn George W. Präsident und Gouverneur von Texas und Sohn Jeb Gouverneur von Florida. Bush war der zweite Präsident nach John Adams, dessen Sohn ebenfalls Präsident wurde.

Bush war erfolgreich im Ölgeschäft in Texas, er gründete 1953 die Firma Zapata Oil.

Seine politische Karriere begann 1962 als Vorsitzender der Republikanischen Partei im texanischen Harris County. 1964 kandidierte er für den Senat und verlor gegen seinen demokratischen Konkurrenten Ralph Yarborough knapp. 1966 wurde Bush als Abgeordneter eines Bezirks in Houston in das US-Repräsentantenhaus gewählt und 1968 wiedergewählt. 1970, mit Unterstützung Nixons, unternahm er einen erneuten Versuch, zum Senator gewählt zu werden. Er scheiterte gegen Lloyd Bentsen, der das Amt bis 1993 innehatte.

George Bush als CIA-Direktor (1976)

In den 1970er Jahren bekleidete er zahlreiche wichtige Ämter: Von 1971 bis 1973 war er US-Botschafter bei den Vereinten Nationen für Präsident Nixon und 1973/74 Vorsitzender des Republican National Committee, 1974/75 Leiter des amerikanischen Verbindungsbüros in Peking für Präsident Ford und damit diplomatischer Vertreter der USA in der Volksrepublik China sowie in den Jahren 1976 und 1977 Direktor des Geheimdienstes CIA. Von 1977 bis 1979 war Bush einer der Direktoren des Council on Foreign Relations,eines der einflussreichsten privaten Think Tanks der USA.

1980 bewarb sich Bush um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner. Ronald Reagan errang die höchste Anzahl von Bundesstaaten in den Primaries, Bush die zweithöchste. Reagan bot ihm an, an seiner Seite als Running Mate zu kandidieren. Zusammen gewannen sie die Wahl gegen den amtierenden Präsidenten Jimmy Carter und dessen Vizepräsidenten Walter Mondale.

Bush orientierte sich als Vizepräsident an der Amtszeit Richard Nixons, welcher von 1953 bis 1961 Dwight D. Eisenhowers Stellvertreter gewesen war. Das bedeutete, er wollte dem Präsidenten loyal und beratend zur Seite stehen und sich nicht auf dessen Kosten profilieren. Nach dem Attentat auf Ronald Reagan im März 1981, wenige Monate nach der Amtsübernahme, vertrat er den Präsidenten für einige Wochen informell. Allerdings lehnte Bush es ab, formale Befugnisse des Präsidenten wie die Ernennung von Beamten oder das Unterzeichnen von Gesetzen zu übernehmen. Seine Weigerung, Reagan vorübergehend für amtsunfähig erklären zu lassen, machte großen Eindruck auf den Präsidenten. Infolgedessen entwickelten beide Männer eine engere persönliche Beziehung, nachdem sie zuvor eher einen formaleren Umgang miteinander gepflegt hatten. Fortan machte es sich Reagan zur Regel, einmal pro Woche mit seinem Vizepräsidenten im Oval Office zu Mittag zu essen. Im Februar 1984 nahm Bush im Kreml als Vertretung für Präsident Reagan an der Trauerfeier des verstorbenen sowjetischen KPdSU-Generalsekretärs Juri Andropow teil.

Bei der Präsidentschaftswahl im November 1984 wurden Reagan und Bush mit deutlicher Mehrheit wiedergewählt.

Als Vertretung des Präsidenten reiste er im März 1985 erneut zu einer Trauerfeier nach Moskau. Beim Begräbnis des verstorbenen sowjetischen Generalsekretärs Konstantin Ustinowitsch Tschernenko traf er als erster ranghoher US-Vertreter den neuen Generalsekretär Michail Gorbatschow. Bush telegraphierte Reagan, um ihm mitzuteilen, dass es sich bei Gorbatschow um einen neuen Typ von sowjetischem Führer handelte.

Während Reagan sich im Juli 1985 einer Krebsoperation unterzog, amtierte Bush als erster Vizepräsident in der Geschichte für einige Stunden als „Acting President“ gemäß dem 25. Zusatzartikel der US-Verfassung. 1988 – Reagan durfte kein drittes Mal kandidieren – bewarb sich Bush erneut um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner und gewann diese. Auf dem Nominierungsparteitag der Republikaner machte er das Versprechen, als Präsident gegen Steuererhöhungen sein Veto einzulegen („Read my lips: no new taxes“ (Lest es von meinen Lippen: Keine neuen Steuern)). Bei der Präsidentschaftswahl 1988 zog Bush mit dem Vize-Kandidaten Dan Quayle in seinen eigenen Wahlkampf, den er gegen die Demokraten Michael Dukakis und Lloyd Bentsen mit 426 gegen 111 Wahlmännerstimmen klar gewann. Bei den gleichzeitig stattfindenden Kongresswahlen behielten die Demokraten ihre Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses.

Am 20. Januar 1989 wurde Bush als 41. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. In seiner Rede zur Amtseinführung bekundete Bush seinen Willen zur Überparteilichkeit und betonte die Notwendigkeit der Haushaltskonsolidierung. In Bezug auf die Weltpolitik sagte er, die „totalitäre Ära“ werde „wegfallen wie Blätter an einem leblosen Baum“.

Innenpolitik

Bushs Innenpolitik war gekennzeichnet von innenpolitischen Kämpfen um die Reduzierung des Haushaltsdefizits der Vereinigten Staaten. Bush wollte Kürzungen durchsetzen, während der von Demokraten dominierte Kongress Steuererhöhungen anstrebte. Im Oktober 1990 einigten sich Bush und der Kongress auf einen Kompromiss. Bush stimmte nun doch Steuererhöhungen zu, womit er sein Wahlversprechen von 1988 brach. Hintergrund war ein drohender Government Shutdown, eine mögliche Zahlungsunfähigkeit der amerikanischen Bundesregierung, die ohne Einigung aufgrund eines früheren Haushaltsbegleitgesetzes aus der Reagan-Ära angeordnet war. Die Einigung mit dem Kongress stieß insbesondere bei konservativen und libertären Republikanern um den späteren Sprecher des Repräsentantenhauses Newt Gingrich auf Kritik. In der Umweltpolitik wurde während Bushs Amtszeit der Clean Air Act verabschiedet. 1990 unterzeichnete er den Americans with Disabilities Act, ein Bundesgesetz über das Verbot der Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen.

Außenpolitik

Präsident Bush bekommt von Hans-Dietrich Genscher ein Stück der Berliner Mauer überreicht (21. November 1989)

Bush war einer der wenigen Präsidenten mit außenpolitischen Erfahrungen. In den 1970er Jahren hatte er für Präsident Nixon als UN-Botschafter und später für Präsident Ford als Leiter des Verbindungsbüros der USA in China gearbeitet. Zum Außenminister nominierte er seinen engen Freund und Wahlkampfmanager James Baker. Zum Nationalen Sicherheitsberater wurde Brent Scowcroft ernannt, der schon als Stellvertreter Kissingers unter Nixon und Sicherheitsberater für Präsident Ford gedient hatte.

Die erste Herausforderung für Bush war das chinesische Massaker auf dem Tianamen-Platz im Juni 1989. Entgegen der Stimmung in den Vereinigten Staaten und nicht zuletzt aufgrund seiner eigenen Erfahrungen in China entschied sich Bush, unter allen Umständen die chinesisch-amerikanischen Beziehungen aufrechtzuerhalten. Er war der Meinung, es sei für die Zukunft der USA und des Weltfriedens wichtig, Beziehungen zum bevölkerungsreichsten Land der Erde zu halten.

Zu Beginn seiner Präsidentschaft war in den Vereinigten Staaten und in Westeuropa die Ansicht weit verbreitet, der Kalte Krieg sei durch Gorbatschows Reformpolitik zu Ende. Bush und Scowcroft waren wesentlich zurückhaltendender in ihrer Einschätzung der Situation. Sie begrüßten zwar die Reformbemühungen Gorbatschows, waren aber der Ansicht, der Kalte Krieg sei erst vorbei, wenn die sowjetischen Satellitenstaaten ihre volle Souveränität zurückerlangten, ohne eine Wiederholung der Ereignisse von 1968 (Prager Frühling) befürchten zu müssen.Außerdem befürchteten sie, die weitreichenden Rüstungskontrollvorschläge könnten ohne substantielle Reformen in der Sowjetunion und ohne die Souveränität der Ostblockstaaten mittelfristig die Sowjetunion stärken. Schließlich führten geringere Rüstungskosten zur Stärkung der maroden Sowjetwirtschaft. Stattdessen bekundete Bush die Bereitschaft zur Zusammenarbeit, stellte aber klar, dass dies nur auf Grundlage substantieller Reformen möglich sei. Als im November 1989 die Berliner Mauer fiel, reagierte Bush vorsichtig. Er wollte die Sowjetunion in dieser Situation unter keinen Umständen demütigen und vermeiden, provokativ zu wirken. Einer Reporterin sagte er auf die Anfrage, ob er nicht nach Berlin fahren wolle, um auf der Mauer zu tanzen, er sei kein emotionaler Mensch.

George Bush und Michail Gorbatschow bei der Unterzeichnung von START I in Moskau, 31. Juli 1991

Zu einem Gipfelgespräch traf sich der Präsident mit dem sowjetischen Generalsekretär Gorbatschow am 2. und 3. Dezember 1989 vor Malta. Bush unterstützte Deutschlands Wiedervereinigung als einziger Führer der vier Siegermächte; die beiden anderen westlichen waren die Britin Margaret Thatcher und der Franzose François Mitterrand. Voraussetzung müsste sein, dass Deutschland Mitglied der NATO bliebe. Dies wurde indirekt durch die Sowjetunion akzeptiert. Man einigte sich auf den Standpunkt, dass ein vereinigtes Deutschland souverän sei in der Frage seiner Bündniszugehörigkeit. Die Entscheidung kam bei einem Gipfeltreffen zwischen Bush und Gorbatschow in Washington im Mai 1990 zustande. Am 31. Juli 1991 unterzeichneten Bush und Gorbatschow in Moskau den Start-I-Vertrag zur Reduzierung und Kontrolle von Nuklearwaffen.

Bush telefoniert bezüglich Operation Just Cause, hier mit Sicherheitsberater Brent Scowcroft and Chief of Staff John H. Sununu, 1989

George Bush überreicht einer Soldatin ihr Diplom, 1991

George Bush und Boris Jelzin bei der Unterzeichnung des START II-Vertrages in Moskau, Januar 1993

Panama

Im Dezember 1989 befahl er mit „Operation Just Cause“ eine Militäroperation, die sich gegen den mittelamerikanischen Staat Panama wendete,[16] ließ dessen diktatorisch regierenden Machthaber Manuel Noriega verhaften und ins Bundesgefängnis nach Florida bringen.

Kuwait

Im August 1990 überfiel der irakische Diktator Saddam Hussein Kuwait. Bush und Gorbatschow verurteilten den Überfall mit der Begründung, dass in der Zeit nach dem Kalten Krieg das Völkerrecht gelten müsse. Mindestens fünf Mal wiederholte Bush die Brutkastenlüge. Nach einem Ersuchen Saudi-Arabiens im August 1990 entsandte Bush Truppen auf die arabische Halbinsel (Operation Desert Shield). Er entschied sich gegen den Rat der britischen Premierministerin Thatcher, Kuwait ohne UN-Mandat zu befreien. Die USA strebten eine Verurteilung Iraks im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen an. Im November 1990 verabschiedete der Sicherheitsrat eine Resolution, der Irak eine Frist bis zum 15. Januar 1991 setzte, sich aus Kuwait zurückzuziehen. Kurz vor Ablauf des Ultimatum im Januar 1991 schickte Bush seinen Außenminister James Baker nach Genf, um mit dem irakischen Außenminister über die Möglichkeit eines irakischen Rückzugs zu verhandeln. Das Treffen scheiterte. Am 17. Januar 1991 führte eine Koalition aus 28 Staaten Luftschläge gegen den Irak (Operation Desert Storm). Nachdem Irak am 28. Februar 1991 die Bedingungen der Vereinten Nationen akzeptierte und mit dem sofortigen, bedingungslosen Rückzug aus Kuwait begann, stellte die Koalition die Kampfhandlungen ein. Obwohl die Möglichkeit bestanden hätte, den Krieg weiterzuführen und Bagdad einzunehmen, entschieden sich Bush und seine Berater dagegen. Sie befürchteten, eine Besetzung Iraks brächte die Möglichkeit eines irakischen Bürgerkriegs mit sich, und meinten, Amerika hätte kein Sicherheitsinteresse an der Besetzung Iraks. Sie hofften, Saddam würde in der Nachkriegszeit gestürzt, was nicht eintrat.

Kandidatur für zweite Amtszeit

Obwohl seine Popularität während und kurz nach dem Krieg stark nach oben schnellte, entstand während des Präsidentschaftswahlkampfes 1992 der Eindruck, Bush hätte den Kontakt zu den alltäglichen Problemen des Landes verloren, die sich durch eine Wirtschaftskrise verschärften. Zwar erkannten die meisten Amerikaner laut Umfragen seine außenpolitischen Erfolge an, doch stand mit dem Ende des Kalten Krieges Außen- und Sicherheitspolitik nicht mehr im Vordergrund. Sein außenpolitisch unerfahrener, aber dynamisch auftretender und 22 Jahre jüngerer demokratischer Herausforderer Bill Clinton nutzte diese Stimmungsänderung, indem er den Wahlkampf ganz auf Wirtschaftspolitik ausrichtete, was in seinem Slogan „It’s the economy, stupid“ („Es geht um die Wirtschaft, Dummkopf“) zum Ausdruck kam. Unpopulär war der Bruch von Bushs berühmtem Versprechen „Read my lips: no new taxes“ („Lest es von meinen Lippen: Keine neuen Steuern“) durch die 1990 vorgenommenen Steuererhöhungen, die angesichts der hohen Defizite aus Reagans Amtszeit notwendig wurden. Außerdem bewarb sich der texanische Milliardär Ross Perot als parteiloser Kandidat um die Präsidentschaft, was eine Wiederwahl Bushs angesichts des amerikanischen Mehrheitswahlrechts noch weitaus unwahrscheinlicher machte, da Perot insbesondere bei eher den Republikanern zugeneigten Wählern populär war. Dies waren wesentliche Gründe für seine Niederlage bei der Präsidentschaftswahl am 3. November 1992 gegen Bill Clinton.

Noch nach der Abwahl war Bush außenpolitisch aktiv: Im Dezember 1992 entsandte er Truppen nach Somalia zur Ausführung eines UN-Mandates. Ziel war es, humanitäre Hilfe für die dortige Bevölkerung sicherzustellen (Operation Restore Hope). Am 3. Januar 1993 unterzeichneten Bush und der russische Präsident Boris Jelzin in Moskau den START II-Vertrag zur nuklearen Abrüstung. Bushs Amtszeit endete mit der Amtseinführung Clintons am 20. Januar 1993.

Nach dem Ausscheiden aus dem Amt 1993 lehnte es Bush ab, sich zu Fragen der amerikanischen Alltagspolitik zu äußern. In einem Interview 1998 betonte er die Notwendigkeit einer amerikanisch-chinesischen Zusammenarbeit und rechtfertigte seine Entscheidung, die Beziehungen zu China 1989 nicht abgebrochen zu haben. In zwei Abschiedsreden im Dezember 1992 und im Januar 1993 warnte Bush die USA vor Isolationismus. Seit dem Tode von Gerald Ford im Dezember 2006 war er der älteste lebende ehemalige US-Präsident und seit dem 25. November 2017 derjenige, der das höchste Lebensalter aller Präsidenten erreicht hat.

Für seine Verdienste um die deutsche Wiedervereinigung wurde Bush am 20. Dezember 1993 mit der Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland (höchste Ordensstufe) ausgezeichnet. 1997 nahm Bush an der Feierlichkeiten zum Jahrestag der deutschen Einheit in Stuttgart teil und hielt eine Rede. Im selben Jahr wurde die Presidential Library an der Texas A&M University eingeweiht. Bush wurde 1999 Ehrenbürger von Berlin. Bei den Feierlichkeiten anlässlich des zehnten Jahrestages des Falls der Berliner Mauer am 9. November 1999 hielt Bush zusammen mit Gorbatschow und Helmut Kohl eine Rede im Deutschen Bundestag. 2008 erhielt Bush in Berlin den Henry-Kissinger-Preis für seine Verdienste um die Transatlantische Partnerschaft und eröffnete mit Kanzlerin Angela Merkel den Neubau der US-Botschaft Berlin. 2009 verlieh ihm die BILD-Zeitung ihren „Medienpreis Osgar“. Im November 2009 nahm Bush zusammen mit Gorbatschow und Kohl an den Feierlichkeiten zum 20. Jahrestages des Mauerfalls in Berlin teil. Am 15. Februar 2011 verlieh US-Präsident Barack Obama ihm die Presidential Medal of Freedom – die höchste zivile Auszeichnung der Vereinigten Staaten.

Bush lebte zuletzt in Houston, Texas und hat mit Walker’s Point einen Sommersitz bei Kennebunkport, Maine, der schon während der Amtszeit gleichrangig neben dem offiziellen dienstlichen Sommersitz Camp David für Staatsbesuche genutzt wurde. So empfing Präsident Bush dort 1989 den damaligen französischen Präsidenten François Mitterrand. Im September 2013 war Bush Trauzeuge bei einem lesbischen Paar aus seiner Nachbarschaft.[ Im Juli 2015 brach sich Bush bei einem Sturz in seinem Sommersitz einen Halswirbel. Im Januar 2017 wurde Bush wegen einer Lungenentzündung ins Krankenhaus eingeliefert. Die Atemwege wurden unter Narkose befreit. Daraufhin musste er die Teilnahme an Donald Trumps Amtseinführung absagen, an der alle übrigen lebenden US-Präsidenten teilnahmen. Am 5. Februar 2017 führte Bush den Münzwurf beim Super Bowl LI im NRG Stadium aus. Im April 2017 wurde er erneut wegen Lungenentzündung im Krankenhaus behandelt. Im April 2018 wurde er wegen einer Blutinfektion behandelt. Bush starb am 30. November 2018.

George Bush (rechts) und sein Sohn bei der Taufe des nach George H. W. Bush benannten Flugzeugträgers am 10. Oktober 2006

Die George Bush Presidential Library, deren Aufbau 1994 in College Station, Texas begann;

Der internationale Flughafen Houston wurde 1997 zum George Bush Intercontinental Airport umbenannt;

Das George Bush Center for Intelligence, Hauptquartier der Central Intelligence Agency (CIA) in Langley, Virginia;

Der zehnte Flugzeugträger der Nimitz-Klasse heißt USS George H. W. Bush.

President George Bush Turnpike, Stadtautobahn in Dallas, Texas